Allgemeine Geschäftsbedingungen
Ihre Einkäufe bei uns werden auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ausgeführt.
1. Geltungsbereich dieser AGB
Für alle Kaufverträge zwischen ANDERSSON Import GmbH, Geschäftsführer Patrick
Andersson, (im Folgenden ANDERSSON IMPORT GMBH) und dem Besteller (im
Folgenden Kunde genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen,
auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Nebenabreden zu
diesen AGB bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen zu diesen AGB bedürfen
der Schriftform. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts
bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Dies gilt auch für die
Regelung hinsichtlich des Schriftformerfordernisses.
Andersson, (im Folgenden ANDERSSON IMPORT GMBH) und dem Besteller (im
Folgenden Kunde genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen,
auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Nebenabreden zu
diesen AGB bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen zu diesen AGB bedürfen
der Schriftform. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts
bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Dies gilt auch für die
Regelung hinsichtlich des Schriftformerfordernisses.
2. Zustandekommen des Vertrages
a) Ein Kaufvertrag kommt erst nach ausdrücklicher Annahme durch ANDERSSON
IMPORT GMBH zustande.
b) ANDERSSON IMPORT GMBH ist bei nicht oder nicht rechtzeitiger Belieferung
durch ihre Zulieferer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wobei ANDERSSON
IMPORT GMBH die Verpflichtung trifft, den Kunden unverzüglich über dieses
Lieferhemmnis zu informieren. Sollte eine Zahlung des Kunden bereits erfolgt sein,
so wird dieser Betrag unverzüglich zurückerstattet.
IMPORT GMBH zustande.
b) ANDERSSON IMPORT GMBH ist bei nicht oder nicht rechtzeitiger Belieferung
durch ihre Zulieferer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wobei ANDERSSON
IMPORT GMBH die Verpflichtung trifft, den Kunden unverzüglich über dieses
Lieferhemmnis zu informieren. Sollte eine Zahlung des Kunden bereits erfolgt sein,
so wird dieser Betrag unverzüglich zurückerstattet.
3. Preise und Zahlungsarten
a) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden. Die
Berechnung erfolgt zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, die auf der Rechnung
entsprechend ausgewiesen wird.
b) Sofern mit uns nicht anders Vereinbart: erste Lieferung Vorkasse,
danach 8 Tage netto.
Berechnung erfolgt zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, die auf der Rechnung
entsprechend ausgewiesen wird.
b) Sofern mit uns nicht anders Vereinbart: erste Lieferung Vorkasse,
danach 8 Tage netto.
4. Eigentumsvorbehalt
a) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum von
ANDERSSON IMPORT GMBH.
b) Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den
Käufer jetzt oder künftig zustehen, behalten wir uns das Eigentum an den gelieferten
Waren vor (Vorbehaltsware).
c) Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltswaren selbst zu verbrauchen oder
im ordentlichen Geschäftsgang zu verkaufen. Wir können die Verbrauchs- und
Verkaufsbefugnis widerrufen, wenn der Käufer mit seinen Zahlungsverpflichtungen
uns gegenüber in Verzug gerät.
d) Der Käufer tritt bereits jetzt alle Forderungen, die er aus der Veräußerung gegen
seinen Abnehmer oder Dritte erwirbt an uns sicherungshalber in voller Höhe ab. Der
Käufer ist widerruflich zur Einziehung dieser Forderung ermächtigt. Wir werden den
Widerruf nur aussprechen und die abgetretenen Forderungen selbst einziehen, wenn
der Käufer mit seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber in Verzug gerät, er
seine Zahlungen eingestellt hat oder ein Antrag auf Eröffnung des
Insolvenzverfahrens gestellt ist.
e) Übersteigt die Sicherungsabtretung nachhaltig die zu sichernden Forderungen um
mehr als 20 %, verpflichten wir uns, auf Verlangen des Käufers den
überschie.enden Teil freizugeben. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten
liegt in unserem Ermessen.
f) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers sind wir berechtigt vom Vertrag zurück
zu treten und die Vorbehaltsware heraus zu verlangen.
ANDERSSON IMPORT GMBH.
b) Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den
Käufer jetzt oder künftig zustehen, behalten wir uns das Eigentum an den gelieferten
Waren vor (Vorbehaltsware).
c) Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltswaren selbst zu verbrauchen oder
im ordentlichen Geschäftsgang zu verkaufen. Wir können die Verbrauchs- und
Verkaufsbefugnis widerrufen, wenn der Käufer mit seinen Zahlungsverpflichtungen
uns gegenüber in Verzug gerät.
d) Der Käufer tritt bereits jetzt alle Forderungen, die er aus der Veräußerung gegen
seinen Abnehmer oder Dritte erwirbt an uns sicherungshalber in voller Höhe ab. Der
Käufer ist widerruflich zur Einziehung dieser Forderung ermächtigt. Wir werden den
Widerruf nur aussprechen und die abgetretenen Forderungen selbst einziehen, wenn
der Käufer mit seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber in Verzug gerät, er
seine Zahlungen eingestellt hat oder ein Antrag auf Eröffnung des
Insolvenzverfahrens gestellt ist.
e) Übersteigt die Sicherungsabtretung nachhaltig die zu sichernden Forderungen um
mehr als 20 %, verpflichten wir uns, auf Verlangen des Käufers den
überschie.enden Teil freizugeben. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten
liegt in unserem Ermessen.
f) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers sind wir berechtigt vom Vertrag zurück
zu treten und die Vorbehaltsware heraus zu verlangen.
5. Lieferung
a) Die Lieferungen erfolgen zu den zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden
Versandbedingungen an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
b) Die Lieferungen erfolgen ausschließlich nach Deutschland.
c) Der Versand erfolgt stets auf Gefahr des Kunden und zwar nach unserer Wahl per
Paketdienst oder Spedition.
d) Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige
Mitwirkungspflichten, so ist ANDERSSON IMPORT GMBH dazu berechtigt, den ihr
dadurch entstandenen Schaden, inklusive etwaiger Mehraufwendungen, ersetzt zu
verlangen.
e) Weitergehende Ansprüche bleiben ausdrücklich vorbehalten. Ebenso geht für den
Fall des Annahmeverzuges durch den Besteller die Gefahr des zufälligen Untergangs
oder der Verschlechterung der Sache auf den Besteller über.
Versandbedingungen an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
b) Die Lieferungen erfolgen ausschließlich nach Deutschland.
c) Der Versand erfolgt stets auf Gefahr des Kunden und zwar nach unserer Wahl per
Paketdienst oder Spedition.
d) Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige
Mitwirkungspflichten, so ist ANDERSSON IMPORT GMBH dazu berechtigt, den ihr
dadurch entstandenen Schaden, inklusive etwaiger Mehraufwendungen, ersetzt zu
verlangen.
e) Weitergehende Ansprüche bleiben ausdrücklich vorbehalten. Ebenso geht für den
Fall des Annahmeverzuges durch den Besteller die Gefahr des zufälligen Untergangs
oder der Verschlechterung der Sache auf den Besteller über.
6. Gewährleistung
a) Weist das bestellte Produkt einen Mangel im Sinne des § 434 BGB auf, so kann
der Besteller, da eine Nachbesserung der Ware nicht möglich ist, die Lieferung einer
mangelfreien Sache verlangen. In diesem Fall hat der Besteller das Produkt zunächst
auf eigene Kosten an ANDERSSON IMPORT GMBH zurückzusenden.
b) Der Kunde ist aufgrund § 377 HGB zur unverzüglichen M.ngelrüge verpflichtet. Er
muss also den Mangel unverzüglich nach Erhalt der Ware von ANDERSSON
IMPORT GMBH schriftlich anzeigen. Erkennbare und offensichtliche Mängel müssen
unverzüglich, spätestens innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt der Sendung angezeigt
werden. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht
entdeckt werden können, sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen.
Tut er dies nicht, so ist die Geltendmachung von Gew.hrleistungsansprüchen
ausgeschlossen.
c) Soweit unsere Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für unsere Angestellten,
Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
der Besteller, da eine Nachbesserung der Ware nicht möglich ist, die Lieferung einer
mangelfreien Sache verlangen. In diesem Fall hat der Besteller das Produkt zunächst
auf eigene Kosten an ANDERSSON IMPORT GMBH zurückzusenden.
b) Der Kunde ist aufgrund § 377 HGB zur unverzüglichen M.ngelrüge verpflichtet. Er
muss also den Mangel unverzüglich nach Erhalt der Ware von ANDERSSON
IMPORT GMBH schriftlich anzeigen. Erkennbare und offensichtliche Mängel müssen
unverzüglich, spätestens innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt der Sendung angezeigt
werden. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht
entdeckt werden können, sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen.
Tut er dies nicht, so ist die Geltendmachung von Gew.hrleistungsansprüchen
ausgeschlossen.
c) Soweit unsere Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für unsere Angestellten,
Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
7. Gefahrübergang und Lieferung
a) Haben wir uns zur Lieferung frei Haus verpflichtet, geht sowohl die Leistungs- als
auch die Preisgefahr erst mit dem Angebot am Sitz des Käufers auf diesen über.
b) Wir sind zu Teillieferungen jederzeit berechtigt, es sei denn die Teillieferung ist für
den Käufer nicht von Interesse.
c) ) Die Lieferung ist nach vorheriger Vereinbarung auch ab unserem Lager möglich.
Die Ware ist dort vom Käufer auf eigene Gefahr und Kosten abzuholen. In diesem
Fall geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung
der vertraglichen Liefergegenstände nach deren Bereitstellung zur Abholung und mit
dem Zugang der Mitteilung der Bereitstellung beim Käufer auf den Käufer über.
auch die Preisgefahr erst mit dem Angebot am Sitz des Käufers auf diesen über.
b) Wir sind zu Teillieferungen jederzeit berechtigt, es sei denn die Teillieferung ist für
den Käufer nicht von Interesse.
c) ) Die Lieferung ist nach vorheriger Vereinbarung auch ab unserem Lager möglich.
Die Ware ist dort vom Käufer auf eigene Gefahr und Kosten abzuholen. In diesem
Fall geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung
der vertraglichen Liefergegenstände nach deren Bereitstellung zur Abholung und mit
dem Zugang der Mitteilung der Bereitstellung beim Käufer auf den Käufer über.
8. Rücktritt
a) Stellt sich nach Abschluss des Kaufvertrages heraus, dass der Vorlieferant, aus
Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, endgültig nicht liefert, oder dass
Einfuhrbeschränkungen den Bezug der Ware auf unabsehbare Zeit verhindern, sind
wir berechtigt, ganz oder zum Teil vom Vertrag zurückzutreten.
b) Treten nach Abschluss des Kaufvertrages für uns unvorhersehbare und
unvermeidbare Kostensteigerungen dadurch ein, dass wir für den Bezug der Ware
höhere Preise zahlen müssen oder Zoll- bzw. Steuererhöhungen eintreten, sind wir
berechtigt, ganz oder zum Teil von dem Vertrag zurück zu treten.
c) Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn über das Vermögen des
Käufers Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt wurde, das
Insolvenzverfahren eröffnet oder mangels Masse abgelehnt wurde oder der Käufer
eine eidesstattliche Versicherung nach § 807 ZPO abgegeben hat.
Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, endgültig nicht liefert, oder dass
Einfuhrbeschränkungen den Bezug der Ware auf unabsehbare Zeit verhindern, sind
wir berechtigt, ganz oder zum Teil vom Vertrag zurückzutreten.
b) Treten nach Abschluss des Kaufvertrages für uns unvorhersehbare und
unvermeidbare Kostensteigerungen dadurch ein, dass wir für den Bezug der Ware
höhere Preise zahlen müssen oder Zoll- bzw. Steuererhöhungen eintreten, sind wir
berechtigt, ganz oder zum Teil von dem Vertrag zurück zu treten.
c) Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn über das Vermögen des
Käufers Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt wurde, das
Insolvenzverfahren eröffnet oder mangels Masse abgelehnt wurde oder der Käufer
eine eidesstattliche Versicherung nach § 807 ZPO abgegeben hat.
9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem
Vertragsverhältnis das für unseren Firmensitz zuständige Gericht in Düsseldorf.
Vertragsverhältnis das für unseren Firmensitz zuständige Gericht in Düsseldorf.
10. Allgemeines
a) ANDERSSON Import GmbH wird die Daten der Kunden unter Berücksichtigung der
Datenschutzbestimmungen verarbeiten und speichern.
b) ANDERSSON Import GmbH ist berechtigt, Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis
ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen, insbesondere im Wege des Factorings
über die ARAMIS Factoring GmbH & Co. KG.
Datenschutzbestimmungen verarbeiten und speichern.
b) ANDERSSON Import GmbH ist berechtigt, Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis
ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen, insbesondere im Wege des Factorings
über die ARAMIS Factoring GmbH & Co. KG.
11. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein
oder werden, so wird die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen davon nicht berührt
(salvatorische Klausel). Die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung wird durch
die entsprechende gesetzliche Regelung ersetzt, die der unwirksamen Bestimmung
möglichst nahe kommt. Diese AGB bleiben auch dann rechtswirksam. Es gilt
ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechtes.
oder werden, so wird die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen davon nicht berührt
(salvatorische Klausel). Die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung wird durch
die entsprechende gesetzliche Regelung ersetzt, die der unwirksamen Bestimmung
möglichst nahe kommt. Diese AGB bleiben auch dann rechtswirksam. Es gilt
ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechtes.
Stand Juli 2016
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